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AGB

<h1>Allgemeine Gesch&auml;ftsbedingungen mit Kundeninformationen</h1>

<h2>Inhaltsverzeichnis</h2>
<ol>
<li>Geltungsbereich</li>
<li>Vertragsschluss</li>
<li>Widerrufsrecht</li>
<li>Preise und Zahlungsbedingungen</li>
<li>Liefer- und Versandbedingungen</li>
<li>Eigentumsvorbehalt</li>
<li>M&auml;ngelhaftung (Gew&auml;hrleistung)</li>
<li>Anwendbares Recht</li>
<li>Gerichtsstand</li>
<li>Verhaltenskodex</li>
<li>Alternative Streitbeilegung</li>
</ol>

<h2>1) Geltungsbereich</h2>

<p><b>1.1</b> Diese Allgemeinen Gesch&auml;ftsbedingungen (nachfolgend &quot;AGB&quot;) des Rappelkiste Spielwaren Markus Schier e.K. (nachfolgend &quot;Verk&auml;ufer&quot;), gelten f&uuml;r alle Vertr&auml;ge &uuml;ber die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend &bdquo;Kunde&ldquo;) mit dem Verk&auml;ufer hinsichtlich der vom Verk&auml;ufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschlie&szlig;t. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.</p>

<p><b>1.2</b> Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede nat&uuml;rliche Person, die ein Rechtsgesch&auml;ft zu Zwecken abschlie&szlig;t, die &uuml;berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst&auml;ndigen beruflichen T&auml;tigkeit zugerechnet werden k&ouml;nnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine nat&uuml;rliche oder juristische Person oder eine rechtsf&auml;hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch&auml;fts in Aus&uuml;bung ihrer gewerblichen oder selbst&auml;ndigen beruflichen T&auml;tigkeit handelt.</p>

<h2>2) Vertragsschluss</h2>

<p><b>2.1</b> Die im Online-Shop des Verk&auml;ufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verk&auml;ufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.</p>

<p><b>2.2</b> Der Kunde kann das Angebot &uuml;ber das in den Online-Shop des Verk&auml;ufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgew&auml;hlten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie&szlig;enden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax oder per E-Mail gegen&uuml;ber dem Verk&auml;ufer abgeben.</p>

<p><b>2.3</b> Der Verk&auml;ufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von f&uuml;nf Tagen annehmen,</p>

<ul>
<li>indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbest&auml;tigung oder eine Auftragsbest&auml;tigung in Textform (Fax oder E-Mail) &uuml;bermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbest&auml;tigung beim Kunden ma&szlig;geblich ist, oder</li>
<li>indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden ma&szlig;geblich ist, oder</li>
<li>indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.</li>
</ul>

<p>Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des f&uuml;nften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verk&auml;ufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserkl&auml;rung gebunden ist.</p>

<p><b>2.4</b> Bei Auswahl der Zahlungsart &bdquo;PayPal Express&ldquo; erfolgt die Zahlungsabwicklung &uuml;ber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.&agrave; r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: &bdquo;PayPal&ldquo;), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht &uuml;ber ein PayPal-Konto verf&uuml;gt &ndash; unter Geltung der Bedingungen f&uuml;r Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. W&auml;hlt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs &bdquo;PayPal Express&ldquo; als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie&szlig;enden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. F&uuml;r diesen Fall erkl&auml;rt der Verk&auml;ufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie&szlig;enden Buttons den Zahlungsvorgang ausl&ouml;st.</p>

<p><b>2.5</b> Bei der Abgabe eines Angebots &uuml;ber das Online-Bestellformular des Verk&auml;ufers wird der Vertragstext vom Verk&auml;ufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zus&auml;tzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verk&auml;ufers archiviert und kann vom Kunden &uuml;ber sein passwortgesch&uuml;tztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verk&auml;ufers angelegt hat.</p>

<p><b>2.6</b> Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung &uuml;ber das Online-Bestellformular des Verk&auml;ufers kann der Kunde m&ouml;gliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergr&ouml;&szlig;erungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergr&ouml;&szlig;ert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange &uuml;ber die &uuml;blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschlie&szlig;enden Button anklickt.</p>

<p><b>2.7</b> F&uuml;r den Vertragsschluss steht ausschlie&szlig;lich die deutsche Sprache zur Verf&uuml;gung.</p>

<p><b>2.8</b> Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verk&auml;ufer versandten E-Mails empfangen werden k&ouml;nnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verk&auml;ufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden k&ouml;nnen.</p>

<h2>3) Widerrufsrecht</h2>

<p><b>3.1</b> Verbrauchern steht grunds&auml;tzlich ein Widerrufsrecht zu.</p>

<p><b>3.2</b> N&auml;here Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verk&auml;ufers.</p>

<h2>4) Preise und Zahlungsbedingungen</h2>

<p><b>4.1</b> Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verk&auml;ufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zus&auml;tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.</p>

<p><b>4.2</b> Bei Lieferungen in L&auml;nder au&szlig;erhalb der Europ&auml;ischen Union k&ouml;nnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verk&auml;ufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu z&auml;hlen beispielsweise Kosten f&uuml;r die Geld&uuml;bermittlung durch Kreditinstitute (z.B. &Uuml;berweisungsgeb&uuml;hren, Wechselkursgeb&uuml;hren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Z&ouml;lle). Solche Kosten k&ouml;nnen in Bezug auf die Geld&uuml;bermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land au&szlig;erhalb der Europ&auml;ischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land au&szlig;erhalb der Europ&auml;ischen Union aus vornimmt.</p>

<p><b>4.3</b> Die Zahlungsm&ouml;glichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verk&auml;ufers mitgeteilt.</p>

<p><b>4.4</b> Ist Vorauskasse per Bank&uuml;berweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss f&auml;llig, sofern die Parteien keinen sp&auml;teren F&auml;lligkeitstermin vereinbart haben.</p>

<p><b>4.5</b> Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung &uuml;ber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.&agrave; r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: &quot;PayPal&quot;), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht &uuml;ber ein PayPal-Konto verf&uuml;gt &ndash; unter Geltung der Bedingungen f&uuml;r Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.</p>

<p><b>4.6</b> Bei Auswahl der Zahlungsart &bdquo;SOFORT &Uuml;berweisung&ldquo; erfolgt die Zahlungsabwicklung &uuml;ber den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienh&ouml;he 12, 80339 M&uuml;nchen (im Folgenden &bdquo;SOFORT&ldquo;). Um den Rechnungsbetrag &uuml;ber SOFORT &Uuml;berweisung bezahlen zu k&ouml;nnen, muss der Kunde &uuml;ber ein f&uuml;r die Teilnahme an SOFORT &Uuml;berweisung frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verf&uuml;gen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegen&uuml;ber SOFORT best&auml;tigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT durchgef&uuml;hrt und das Bankkonto des Kunden belastet. N&auml;here Informationen zur Zahlungsart SOFORT &Uuml;berweisung kann der Kunde im Internet unter https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ abrufen.</p>

<h2>5) Liefer- und Versandbedingungen</h2>

<p><b>5.1</b> Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verk&auml;ufers angegebene Lieferanschrift ma&szlig;geblich.</p>

<p><b>5.2</b> Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verk&auml;ufer zur&uuml;ck, da eine Zustellung beim Kunden nicht m&ouml;glich war, tr&auml;gt der Kunde die Kosten f&uuml;r den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam aus&uuml;bt, wenn er den Umstand, der zur Unm&ouml;glichkeit der Zustellung gef&uuml;hrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vor&uuml;bergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verk&auml;ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angek&uuml;ndigt hatte.</p>

<p><b>5.3</b> Selbstabholung ist aus logistischen Gr&uuml;nden nicht m&ouml;glich.</p>

<h2>6) Eigentumsvorbehalt</h2>

<p>Tritt der Verk&auml;ufer in Vorleistung, beh&auml;lt er sich bis zur vollst&auml;ndigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.</p>

<h2>7) M&auml;ngelhaftung (Gew&auml;hrleistung)</h2>

<p><b>7.1</b> Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen M&auml;ngelhaftung.</p>

<p><b>7.2</b> Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportsch&auml;den bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verk&auml;ufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen M&auml;ngelanspr&uuml;che.</p>

<h2>8) Anwendbares Recht</h2>

<p>F&uuml;r s&auml;mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze &uuml;ber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gew&auml;hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gew&ouml;hnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.</p>

<h2>9) Gerichtsstand</h2>

<p>Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des &ouml;ffentlichen Rechts oder &ouml;ffentlich-rechtliches Sonderverm&ouml;gen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschlie&szlig;licher Gerichtsstand f&uuml;r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gesch&auml;ftssitz des Verk&auml;ufers. Hat der Kunde seinen Sitz au&szlig;erhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Gesch&auml;ftssitz des Verk&auml;ufers ausschlie&szlig;licher Gerichtsstand f&uuml;r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Anspr&uuml;che aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen T&auml;tigkeit des Kunden zugerechnet werden k&ouml;nnen. Der Verk&auml;ufer ist in den vorstehenden F&auml;llen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.</p>

<h2>10) Verhaltenskodex</h2>

<p>- Der Verk&auml;ufer hat sich den Trusted Shops Qualit&auml;tskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.</p>

<h2>11) Alternative Streitbeilegung</h2>

<p><b>11.1</b> Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr</p>

<p>Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur au&szlig;ergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsvertr&auml;gen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.</p>

<p><b>11.2</b> Der Verk&auml;ufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grunds&auml;tzlich bereit.</p>

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